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   LG Darmstadt, 15.01.2019 - 26 T 40/18   

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https://dejure.org/2019,10147
LG Darmstadt, 15.01.2019 - 26 T 40/18 (https://dejure.org/2019,10147)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 15.01.2019 - 26 T 40/18 (https://dejure.org/2019,10147)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - 26 T 40/18 (https://dejure.org/2019,10147)
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  • BGH, 06.04.2017 - V ZB 59/16

    Freiheitsentziehungsverfahren: Verfahrensmangel durch unterlassene Beeidigung des …

    Auszug aus LG Darmstadt, 15.01.2019 - 26 T 40/18
    Es kommt nicht darauf an, ob die Anordnung der Haft auf dem Fehler beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - V ZB 59/16, InfAusIR 2017, 292 Rn. 7).
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